Auf dem Weg zur Nutzung europäischer Mobilitätsdaten TU Braunschweig bringt Expertise zu Mobilitätsrecht ein

Für einen effizienteren, sicheren und nachhaltigen Verkehr müssen Zugang und Austausch von Daten in Europa erleichtert werden. Zur Entstehung des Europäischen Mobilitätsdatenraums wird die Forschungsstelle Mobilitätsrecht der Technischen Universität Braunschweig unter der Leitung von Professorin Anne Paschke entscheidend beitragen. Der offizielle Auftakt für das EU-Leuchtturmprojekt deployEMDS findet am 7. November im Rahmen des Tomorrow.Mobility World Congress in Barcelona, Spanien statt.

Mit der europäischen Datenstrategie hat die Europäische Union 2020 den Grundstein für die Förderung der Datenökonomie und Stärkung der innovationsfördernden Potenziale von höherer Daten- und Informationsverfügbarkeit gelegt. Zentrales Element dieser Datenstrategie ist die Schaffung von Datenräumen, die den sicheren und kontrollierten Austausch von und den Zugang zu Daten ermöglichen sollen. Einer der geplanten zwölf Datenräume ist der europaweite Mobilitätsdatenraum, der speziell darauf ausgerichtet ist, den Datenaustausch im Bereich der Mobilität zu erleichtern.

Dieser Datenraum spielt auch eine bedeutende Rolle in der Europäischen Strategie für nachhaltige und intelligente Mobilität. Der Mobilitätsdatenraum zielt darauf ab, Innovationen zu fördern, etwa intelligente und nachhaltige Verkehrssysteme. Für Start-ups und kleine bzw. mittelständische Unternehmen sollen die benötigten Informationen zur Verfügung gestellt werden. Dies ist ein wichtiger Schritt, um die Herausforderungen des Klimawandels im Bereich des Verkehrs in Europa anzugehen und zukunftsfähige Lösungen zu schaffen.

Europäische Vision einer gemeinsamen Datennutzung

Doch mit den Potenzialen von Datenräumen gehen auch viele Herausforderungen einher, die neben der technischen Ebene insbesondere auch die Themen der Governance, Regulierung und IT-Sicherheit betreffen. Umso wichtiger ist es, die Entstehung des Mobilitätsdatenraumes wissenschaftlich und interdisziplinär zu begleiten. Das Institut für Rechtswissenschaften der TU Braunschweig und die darin angegliederte Forschungsstelle für Mobilitätsrecht werden hierfür ihre Expertise aus zahlreichen interdisziplinären Forschungsprojekten mit Schwerpunkt Mobilität und Digitalisierung einbringen und so zur Verwirklichung der europäischen Vision einer gemeinsamen Datennutzung beitragen.

„Nachhaltige Mobilität und resiliente Infrastrukturen sind Herausforderungen, denen wir uns als Gesellschaft stellen müssen. Mit dem EU-Leuchtturmprojekt deployEMDS erhalten wir eine großartige Chance, unsere Expertise im Mobilitäts- und Datenrecht bei der Entstehung von Datenräumen einzubringen. Unser einzigartiges Konsortium verbindet Zivilgesellschaft, Kommunen, Unternehmen und Wissenschaft. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit“, sagt Professorin Anne Paschke.

Über das Projekt

deployEMDS (EMDS steht für European Mobility Data Space) wird zur weiteren Entwicklung des in der Datenstrategie und der Strategie für nachhaltige und intelligente Mobilität angekündigten gemeinsamen europäischen Raums für Mobilitätsdaten beitragen, der in voller Übereinstimmung mit den bestehenden EU-Rechtsvorschriften für den Mobilitäts- und Verkehrssektor aufgebaut und betrieben wird. Das Projekt trägt speziell zum langfristigen politischen Ziel bei, „einen echten Binnenmarkt für Daten“ zu schaffen. Das Projektkonsortium umfasst 38 Konsortialpartner und sieben assoziierte Partner aus elf EU-Ländern und wird von der Deutschen Akademie der Technikwissenschaften (acatech) koordiniert. Das dreijährige Projekt im Rahmen des Programms „Digitales Europa“ läuft vom 1. November 2023 bis zum 31. Oktober 2026.

Über das Institut für Rechtswissenschaften

Das Institut für Rechtswissenschaften der TU Braunschweig betreut die gesamte rechtswissenschaftliche Lehre der Universität. In der Forschung widmet sich das Institut insbesondere dem Öffentlichen Recht unter Berücksichtigung des Umweltrechts sowie dem gesamten Spektrum der Rechtsfragen an der Schnittstelle von Recht, Informationstechnologie und Digitalisierung. Schwerpunkte bilden hier unter anderem das Daten(schutz)recht, das IT-Sicherheitsrecht und das Recht der neuen Medien. Die an das Institut angegliederte Forschungsstelle Mobilitätsrecht befasst sich mit allen Rechtsfragen der Mobilität und hier besonders mit dem Bereich autonomes Fahrens und der rechtskonformen Gestaltung neuer Geschäftsmodelle.